Nutzungsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Webseite der Initiative „Technologie für Demokratie“ (nachfolgend „Webseite“) und die auf ihr bereitgestellten Inhalte und Dienste.
2. Nutzung der Inhalte
2.1 Die auf der Webseite bereitgestellten Inhalte dienen ausschließlich allgemeinen Informationszwecken.
2.2 Eine kommerzielle Nutzung, Vervielfältigung oder Verbreitung der Inhalte ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Betreibers untersagt.
2.3 Die Inhalte stellen keine rechtliche, technische oder sonstige Beratung dar.
3. Haftungsausschluss
3.1 Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der bereitgestellten Informationen.
3.2 Haftungsansprüche gegen den Betreiber, die durch die Nutzung der Webseite oder die Unmöglichkeit der Nutzung entstehen, sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.
3.3 Die Webseite enthält möglicherweise Verweise auf externe Inhalte (z. B. Links). Für den Inhalt externer Webseiten übernimmt der Betreiber keine Verantwortung.
4. Kontaktformular
4.1 Die Nutzung des Kontaktformulars erfordert die Angabe bestimmter personenbezogener Daten.
4.2 Mit der Nutzung des Formulars erklären Sie sich mit der Verarbeitung Ihrer Daten gemäß der Datenschutzerklärung einverstanden.
4.3 Die übermittelten Daten werden ausschließlich zur Bearbeitung Ihrer Anfrage verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.
5. Urheberrecht
5.1 Alle Inhalte, Texte, Bilder und Grafiken auf dieser Webseite unterliegen dem Urheberrecht.
5.2 Jede nicht genehmigte Vervielfältigung, Bearbeitung oder Verbreitung der Inhalte ist untersagt.
6. Änderungen der Nutzungsbedingungen
6.1 Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern.
6.2 Die aktualisierten Bedingungen werden auf der Webseite veröffentlicht und treten mit Veröffentlichung in Kraft.
7. Anwendbares Recht
7.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
7.2 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Hamburg.
8. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.